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08.09.2009 |

Barroso
Der alte und neue EU-Kommissionspräsident Barroso.

Nationale Anbauverbote für Gentechnik-Pflanzen rücken näher

Die EU-Mitgliedsstaaten können in Zukunft eventuell selbst über den Anbau von Gentechnik-Pflanzen entscheiden. Diese Aussicht unterstreichen Aussagen der EU-Agrar-Kommissarin Mariann Fischer Boel gestern in Brüssel. Bisher werden Gentechnik-Pflanzen auf EU-Ebene zugelassen. Die Mitgliedsstaaten müssen sich nach den Entscheidungen richten, egal ob es um den Anbau oder die Einfuhr von Gentechnik-Pflanzen geht. Laut Fischer Boel erwägt Kommissionspräsident José Manuel Barroso nun, ob man den Mitgliedstaaten in dieser Frage mehr Freiheit geben kann. Aus den Mitgliedsstaaten kam in den letzten Jahren immer mehr Widerstand gegen die Anbauzulassung des MON 810. Bereits fünf europäische Staaten haben den Gentechnik-Mais u.a. mit Hilfe einer Schutzklausel in Eigenregie verboten. Seitdem sich im März dann der Ministerrat mehrheitlich gegen die Aufhebung der Verbote ausgesprochen hatte, rumort es in der EU. Die Kommission strebt nun offenbar eine Lösung an, die Kritiker wie Befürworter zufrieden stellen soll. Denn neben der Möglichkeit der nationalen Anbauverbote gibt es gleichzeitig Bestrebungen, die Zulassung von weiteren Gentechnik-Pflanzen, insbesondere für den Import von Futtermitteln, zu erleichtern.

Die SPD begrüßt die Überlegungen der EU-Kommission. Nur die Mitgliedsstaaten selbst könnten anhand der lokalen Gegebenheiten beurteilen und entscheiden, ob der Anbau Risiken birgt, so die stellvertretende verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Elvira Drobinski-Weiß.

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